die einzig Liberalen

Halbjahreskongress der Jungen Liberalen Rhein-Erft

 

Einstimmung auf die Landtagswahl im Mai und Programmatik

Am letzten Freitag fand in Bergheim im Restaurant Riva der Halbjahreskongress der JuLis Rhein-Erft statt. Die anwesenden Jungen Liberalen konnten sich bei einer kämpferischen Rede, des 2. Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen NRW Jan Schiller, auf die im Mai bevorstehende Landtagswahl einstimmen.

Unter der Überschrift "Aufschwung nur mit der FDP", machte Jan Schiller klar, dass die Koalition zwischen FDP und CDU in NRW nicht nur harmonisch, sondern auch sehr erfolgreich, zusammenarbeitet und fortgesetzt werden muss. Vor der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2005 sah man NRW in allen maßgeblichen  Rankings für den Bildungsbereich im letzten Drittel, heute hat man zwar noch nicht die Spitzenposition erkämpft, aber man bewegt sich im vorderen Drittel mit der Tendenz nach oben.

Außerdem hätte NRW trotz Mehrausgaben, insbesondere im Bildungs- und Sicherheitsbereich, einen Haushaltsüberschuss im Jahr 2009 in Höhe von 160 Millionen Euro vorzuweisen gehabt, wenn nicht die Mehrbelastungen der weltweiten Finanzkrise zu schultern gewesen wären. Dies war nur durch eine konsequente Ausgabenbeschränkung und -Senkung in anderen Bereichen möglich; bspw. durch Bürokratieabbau (ersatzlose Streichung von Gesetzen und Verordnungen) oder direkt durch die Abschaffung ganzer Behörden.
Die Jungen Liberalen hatten, im Anschluss an die Rede von Jan Schiller, die Möglichkeit ihre programmtischen Positionen vor der Landtagswahl noch einmal zu verfeinern.

Die JuLis Rhein-Erft sprechen sich, zur Prävention von HIV, sonstigen sexuell übertragbaren Krankheiten und ungewollter Schwangerschaft, für die Aufstellung von Kondomautomaten an allen weiterführenden Schulen aus.

Außerdem fand der Antrag zur Einführung von sog. Rüttelstreifen und Spurreflektoren auf allen bundesdeutschen Fernstraßen und Autobahnen, nach einer angeregten Diskussion, eine Mehrheit bei den Delegierten.

Auch die Aufstellung von sog. Jedermann-Defibrillatoren gegen den plötzlichen Herztod an öffentlichen Plätzen und Gebäuden, einschließlich sozialer Einrichtungen, im Fachjargon AED (Automatische externe Defibrillatoren), fand große Zustimmung bei den Jungen Liberalen Rhein-Erft.