die einzig Liberalen

SPD Rhein-Erft erkennt rot-grünes Scheitern

 

Rhein-Erft-Kreis. Der Vorstandsbeschluss der Kreis-SPD, dass es nach der Bundestagswahl zu keiner Neuauflage einer rot-grünen Koalition in Berlin kommen dürfe, wird von den JuLis Rhein-Erft begrüßt. „Wir freuen uns, dass nun selbst die Sozialdemokraten begreifen, dass die SPD gemeinsam mit den Grünen die Probleme des Landes nicht lösen kann. Wir JuLis wissen das schon lange“, meinte Carsten Müller, Vorsitzender der JuLis Rhein-Erft. „Das rot-grüne Projekt ist gescheitert.“

Zudem kritisieren die JuLis das offensichtliche Hinarbeiten der SPD-Spitze in Richtung einer großen Koalition. „Die Politik einer großen Koalition heißt Einigung auf dem kleinsten Nenner. Dabei seien große Schritte notwendig, um den Reformstau zu beseitigen und das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen“, meint Stefan Wehr, Pressesprecher der JuLis.

Müller sagte weiter er sei sehr gespannt, wie sich das Verhältnis von SPD du Grünen auf kommunaler Ebene entwickeln werde. „Die Entscheidung der SPD hat weitreichende Folgen für die Kommunalpolitik. Auch hier werden rot-grüne Bündnisse mittelfristig keine Zukunft haben. Bereits heute zeigen sich in Kernfragen – etwa beim Ausbau des Phantasialandes in Brühl – große Differenzen zwischen den Parteien.